Widerstand bei Umweltprojekten – Motivlage und -interessen

Widerstand bei Umweltprojekten – Motivlage und -interessen

Landschaftsverändernde und raumbedeutsame Infrastrukturprojekte wie beispielsweise Windkraftanlagen stoßen auf initialen Widerstand in den meisten Teilen der Bevölkerung. Kaum einer, der durch zusätzlichen Lärm, Sichtbehinderungen, zusätzlichen Verkehr etc. den Wert seiner heimischen Landschaft verringert sehen möchte. Eine frühe Beteiligung aller direkt betroffenen Gruppen und Personen  ist i.d.R.  gesetzlich vorgeschrieben z.B. für Verfahren zur Raumordnung, Immissionsschutz etc..

Dennoch können hierdurch selten sämtliche Widerstände und Interessenkonflikte im Vorfeld ausgeräumt werden. Gerade kritische und gut informierte und ausgebildete Interessenvertreter halten starken Widerstand meist lange aufrecht mit Konsequenzen für den Fortgang von Umwelt- und Energieprojekten.

Eine Mediation oder eine andere Art von Konfliktlösungsverfahren (Schlichtung, Schiedsrichter) wird in diesem Falle meist als Mittel der Wahl gesehen, worauf sich i.d.R. die Parteien auch einlassen. Neben Überlegungen grundsätzlicher Art pro Mediationsverfahren (Allparteilichkeit, Autorisierung) gilt es aber für den Mediator insbesondere auf den Umstand und das Risiko der „Maskierung von Interessen“ zu achten.

Meist schnell und zuvörderst  werden Interessen  von Projektgegnern benannt, die die Realisierung des Projektes komplett blockieren sollen. Diese Motive spielen zwar generell  eine Rolle, verdecken bzw. maskieren aber häufig die wahren Interessen und stehen somit dem erfolgreichen Verlauf einer Mediation in Richtung Lösungsoptionen und Interessenausgleich wie Bollwerke entgegen.  So werden gerade bei dem Thema Windkraft anlagen oftmals emotionale Argumente  (Landschaftsverschandelung) oder generalisierende ablehnende Haltungen (Sinnhaftigkeit der Anlagen bzw. der Erneuerbaren Energien) entgegengehalten.

Tatsächlich aber haben für viele der kritischen Interessenvertreter ökonomische  und finanzielle Aspekte eine größere Bedeutung. Gerade Immobilien- und Eigenheimbesitzer befürchten aufgrund größerer Infrastrukturprojekte fallende Preise für Ihr Eigentum. Hoteliers und Gaststätten erwarten rückläufige Umsätze aufgrund des Ausbleibens von Touristen. Diese Motive haben meist ein größeres Gewicht und dürfen in Ihrer Bedeutsamkeit auf keinen Fall außer Acht gelassen werden. Notfalls sollte hier vom Mediator auch eine entsprechende Intervention erfolgen

Im weiteren Verlauf kann der Mediator dann objektive Verfahren zur Beurteilung der Interessenlage vorschlagen, die zur Versachlichung beitragen und ausgleichende Verhandlungen ermöglichen. Hierfür sind in der Vergangenheit sehr interessante Modelle  entwickelt worden. Zum Beispiel gibt es neben reinen Ausgleichzahlungen, die den betroffenen Anwohnern einen fairen und nachhaltigen Ersatz bieten können, auch Möglichkeiten der langfristigen finanziellen Beteiligung, wie z.B. an Windkraftanlagen.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung

Andreas Burau

 

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