Bildungsurlaub Instrument auf dem Weg zu beruflichem Erfolg

Die Diskussion über die Einführung eines bezahlten Urlaubs zur Weiterbildung von Mitarbeitern reicht bis in die sechziger Jahre zurück. Denn bereits 1967 hatte die Bundesregierung die Notwendigkeit einer beruflichen und politisch-staatsbürgerlichen Bildung von Arbeitnehmern hervorgehoben. Seitdem sind in einer Reihe von Bundesländern Vorschriften zur Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens geschaffen worden.

Soweit ein Landesgesetz keine gesonderten Voraussetzungen vorsieht, sind unter beruflicher Weiterbildung Maßnahmen der Fortbildung und der Umschulung zu verstehen, das heißt, berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten des Arbeitnehmers zu erhalten, zu erweitern und sie den sich wandelnden Anforderungen anzupassen. Ausdrücklich einbezogen sind also sowohl derberufliche Aufstieg als auch eine berufliche Umorientierung, wobei allerdings der Wechsel zu einem anderen Arbeitgeber selbst nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht förderungsfähig ist. Die vermittelten Bildungsinhalte müssen sich nicht unmittelbar auf die ausgeübte berufliche Tätigkeit beziehen.

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