Warum Einigungsstellenbeisitzer mit Mediations-Knowhow wichtig sind …

Warum Einigungsstellenbeisitzer mit Mediations-Knowhow wichtig sind …

 

Guten Tag!

Nicht nur Einigungsstellenvorsitzende, sondern auch ihre Beisitzer sind mit Mediation-Knowhow auf Arbeitgeber und Betriebsratsseite viel besser geeignet, eine Einigungsstelle erfolgreich werden zu lassen und Lösungen zu finden, die interessengerecht sind.

Noch mal kurz zum Hintergrund: Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle ist zur Beilegung bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat zu bilden. In der Praxis spielen Einigungsstellenverfahren insbesondere hinsichtlich der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates in sozialen Angelegenheiten, bei der Nichteinigung über einen Interessenausgleich und Sozialplan im Rahmen einer Betriebsänderung (z.B. Verlegung oder Stilllegung eines Betriebes), sowie bei Meinungsverschiedenheiten über die Aufstellung von sogenannten Auswahlrichtlinien bei Einstellungen, Versetzungen, Umgruppierungen und Kündigungen von Arbeitnehmern und bei der Beilegung von Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Auskunftspflichten des Arbeitgebers in wirtschaftlichen Angelegenheiten eine Rolle.

Die Einigungsstelle besteht aus einer gleichen Anzahl von Beisitzern, die vom Arbeitgeber und Betriebsrat bestellt werden, und aus einem unparteiischen, neutralen Vorsitzenden, auf dessen Person sich Arbeitgeber und Betriebsrat einigen müssen.

Der Arbeitgeber darf selbst Beisitzer sein oder sich durch leitende Angestellte vertreten lassen. Ferner ist es ihm möglich, betriebsfremde Dritte in die Einigungsstelle zu entsenden. Das gleiche Recht steht dem Betriebsrat zu, d.h. auch er kann seine Mitglieder oder Betriebsfremde als Beisitzer in die Einigungsstelle entsenden oder Arbeitnehmer des Betriebs mit der Tätigkeit betrauen.

Wenn Betriebsrat oder Arbeitgeber keine Beisitzer benennen oder Beisitzer einer Seite trotz rechtzeitiger Einladung der Einigungsstellensitzung fernbleiben, so entscheiden der Vorsitzende und die erschienenen Mitglieder allein. Das ist jedoch niemals der Idealfall. Arbeitgeber und Betriebsrat tun jeweils gut daran, sich genau zu überlegen, wen sie als Beisitzer auswählen.

Genau wie der Vorsitzende sind die Beisitzer weder an Weisungen noch an Aufträge gebunden. Sie unterliegen aber der Schweigepflicht und dürfen in ihrer Tätigkeit nicht behindert werden.

Deswegen sollten es auf jeden Fall Personen sein, die der Partei als besonders vertrauensvoll erscheinen, die sich mit dem jeweiligen Thema gut auskennen und auch über die Techniken von Verhandlung und Konfliktlösung geschult sind.

 

Fragen, Kommentare oder auf der Suche nach einem geeigneten Einigungsstellenvorsitzenden?

 

Sprechen Sie mich bitte an.

 

Ihre

 

Julia Schweitzer

 

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